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Wenn bittere alte Frauen auf bittere alte Männer treffen.
Wer Trump bei Twitter aussperrt, sperrt die Meinungsfreiheit aus.

Medien außer Rand und Band ...
wenn selbst das Redaktionsnetzwerk
in der Beurteilung und Relativierung
von "Fakten" versagt

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland, eigentlich so glaubwürdig und seriös wie die NZZ, die Süddeutsche oder die New York Times, ein Lichtblick und Highlight in der Welt der sensationsverseuchten Medien also, hat es für die Deutschen Anti-Trumps, zu denen auch ich mich zähle, genüßlich und kommentarlos in die rezipierenden Redaktionen kommuniziert: Nancy Pelosi will Donald Trump daran hindern Atombomben zu werfen.

"Furcht vor Trumps Befehlsgewalt über Atomwaffeneinsätze:
Pelosi spricht mit Militär

Bei den US-Demokraten wächst die Sorge um Donald Trumps Geisteszustand.
Dessen Anhänger hatten am Mittwoch das Kapitol gestürmt, nachdem Trump sie angestachelt hatte. Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, fürchtet vor allem Trumps Verfügungsgewalt über den Einsatz von Atomwaffen.

08.01.2021, 18:38 Uhr
Washington. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat sich mit der Führung der US-Streitkräfte beraten, um einen 'instabilen Präsidenten' daran zu hindern, 'Militärschläge zu beginnen' oder einen 'atomaren Angriff' zu befehlen. Das erklärte die Demokratin am Freitag nach einem Gespräch mit Generalstabschef Mark Milley. Der abgewählte Republikaner Donald Trump 'könnte nicht gefährlicher sein und wir müssen alles in unserer Macht stehende tun, die Menschen in Amerika' und die Demokratie zu schützen, so Pelosi. Trump ist bis zur Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden am 20. Januar weiterhin mit allen Befugnissen Präsident. Trotz seiner Wahlniederlage ist er auch weiterhin Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Das Militär kann sich also streng genommen seinen Befehlen nicht offen widersetzen. Führende Persönlichkeiten wie der von Trump ernannte Generalstabschef könnten Befehle aber vermutlich hinterfragen oder deren Ausführung deutlich verzögern. Pelosi, die von Amts wegen das dritthöchste Staatsamt bekleidet, kann gegenüber den Streitkräften nur ihren politischen Einfluss geltend machen, sie hat keinerlei Befehlsgewalt über das Militär. Nach dem gewaltsamen Sturm des Kapitols durch Anhänger Trumps hat Pelosi die sofortige Amtsenthebung des Präsidenten gefordert." (RND/dpa)

Man kann Nancy Pelosi eigentlich gut verstehen: Über vier Jahre hat Sie die Dummheiten und Gemeinheiten eines Narzissten ertragen, hat sich öffentlich echauffiert, indem Sie den Redetext des amerikanischen Präsidenten vor der Weltöffentlichkeit zerrissen hat, und dabei eigentlich fast den Verlust ihres Rufes als relativ unabhängige und in dieser Rolle eher neutrale Sprecherin des Repräsentantenhauses aufs Spiel gesetzt. Man stelle sich vor, dass eine sozialdemokratische Bundestagspräsidentin öffentlich im Bundestag die Rede einese konservativen Bundeskanzlers zerrissen hätte. Die Empörung in allen deutschen Medien wäre gesichert. Nun sind die Vereinigten Staaten eben nicht Europa und die USA sind nicht die Bundesrepublik Deutschland; dennoch werden aktuell auch die demokratischen Rechte der Bundesbürger durch die Zensur von "allen" Tweets des amerikanischen Präsidenten in den von ihm ansonsten eher weniger "geliebten" bestimmten ökonomisch sehr erfolgreichen sozialen Medien bedroht.

Trumps Verhalten und seine aufstachelnden Reden sind politisch nicht zu entschuldigen. Strafrechtlich bedeutsame direkte Aufforderungen zur Gewaltausübung von ihm sind dennoch aktuell weder eindeutig zitierbar noch faktisch und explizit bekannt geworden. Vielmehr wird seine Stimmungsmache, die regelmäßig so zum politisch geschmacklosen Alltag auch in vielen anderen Ländern und unterschiedlichen politischen Lagern gehört, nur als ein gezielter und direkter Aufruf zur gewaltsamen Stürmung des Kapitols "interpretiert". Gerichtsverwertbar ist dies aktuell eigentlich nicht. Schlimmer noch, bisher dürfte auch der Amerikanische Präsident die Unschuldsvermutung für sich in Anspruch nehmen, bevor die mediale Weltöffentlichkeit vor den Gerichten bereits ihr Urteil gesprochen hat. Die über die Jahre aufgestaute Wut und fast schon ein Hass gegen Trump, die uns alle auf die eine oder andere Art und Weise fast schon "Gedankenverbrechen" am amerikanischen Staatsoberhaupt haben verüben lassen, die können wir jetzt endlich aus uns "heraus" lassen, ohne dabei die rechtsstaatlichen Verfahren in der Beurteilung abzuwarten. Kein Satz relativiert in der Nachricht des Redaktionsnetzwerkes die Tatsache, dass es bis heute nicht einmal klare Indizien dafür gibt, dass Trump einen Atomkrieg - an welchem Platz auch immer in der Welt - unmittelbar starten wolle. Ja, die mehr als unglücklichen Sätze von Trump, die zu seinem peinlich dümmlichen selbstgefälligen Gehabe gehörten, um seinen "Kumpel" Kim in Nordkorea z.B. zu einem "Deal" zu überreden, oder die Drohungen an die Intimfeinde Hisbollah und Iran um die diplomatischen "Missionen" seines ursprünglich noch als moderat geltenden Schwiegersohnes Kushner im Nahen Osten zu unterstützen, bauten natürlich schon eine an sich abzulehnende Drohkullisse auf.

"In der Nahostpolitik spielt Kushner, der seit 2009 mit Trumps Tochter Ivanka verheiratet ist, eine zentrale Rolle. Zu Israels Premierminister Benjamin Netanjahu soll der 39-Jährige seit Jugendtagen Kontakte pflegen. Laut New York Times räumte er als Teenager sogar einmal sein Kinderzimmer in New Jersey für den Freund der modern-orthodox jüdischen Familie.
Nicht zuletzt deshalb wurde dem Mann von 'Papas Darling' Ivanka die Ausarbeitung des 'Deal of the Century' für den Nahostkonflikt anvertraut. Die palästinensische Seite hält den Trump-Intimus, der zu Beginn keineswegs des Präsidenten Traumschwiegersohn war, freilich für befangen."

Da wurden schon weit früher gegenüber Trump und seinem Clan im Wahlkampf sogar die weltweit nicht aussterben wollenden falschen Goebbelsvergleiche herangezogen:

"Goebbels-Vergleich im US-Wahlkampf: Biden nennt Trump einen Lügner
Joe Biden „So in etwa wie Goebbels“: Biden beschreibt Trumps Lügen
Der Ton im US-Präsidentschaftswahlkampf wird rauer.
Während Amtsinhaber Donald Trump für Beleidigungen und unbelegte Vorwürfe berüchtigt ist, bezichtigt Herausforderer Joe Biden ihn nun der Lüge und vergleicht ihn gar mit Goebbels. Trump bremst das nicht.

27.09.2020, 6:55 Uhr
Washington. US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat Amtsinhaber Donald Trump vorgeworfen, wie Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels zu lügen. „Er ist so in etwa wie Goebbels. Man erzählt eine Lüge lange genug, wiederholt sie, wiederholt sie, wiederholt sie - und sie gilt als Allgemeinwissen“, sagte Biden in einem am Samstag ausgestrahlten Interview des TV-Senders MSNBC. Auslöser war eine Frage nach Trumps Behauptungen, Biden sei ein Sozialist.
Trump erklärt bei seinen Auftritten häufig, Biden werde „radikalen Linken“ Vorschub leisten, die Amerika zerstören und Chaos in amerikanische Städte bringen würden. Außerdem behauptet er unter anderem, Biden und die demokratische Partei setzten auf Briefwahl in der Hoffnung, dass die Präsidentenwahl am 3. November mit gefälschten Stimmzetteln manipuliert werde." (RND)

Aber bis heute hat Trump weder wie Goebbels im Namen aller Naziverbrecher zum "totalen Krieg" aufgerufen, auch einen Völkermord weder eingeleitet oder gefordert, noch hat er direkt und persönlich mehr Kriegsverbrechen begangen als seine US-amerikanischen Präsidentenvorläufer, Obama mit eingeschlossen. Wahrscheinlich war er insofern sogar "friedlicher" und hätte vor dem Internationalen Gerichtshof eher geringere Strafen zu erwarten als seine Vorgänger, die sich ja bis heute einer unabhängigen Gerichtsbarkeit zur Aburteilung ihrer Verbrechen entziehen. Wahrscheinlich hat Trump auch nicht aus ethischen oder moralischen Zweifeln sondern auch nur, weil er aufgrund der internationalen Konfliktlage weniger Gelegenheit in seiner Amtszeit dazu hatte, weniger kriegerische Handlungen oder gar Kriegsverbrechen an Zivilisten befehligt. Ihn insofern auf ein Niveau mit Goebbels und den Nazi-Schergen zu setzen, bedeutet nach wie vor diese historisch zu verharmlosen.

Ergänzung zu diesem Blog, (nachträglich eingearbeitet nachdem ich heute das fast schon geniale Statement von Schwarzenegger gehört und gesehen habe): Ich hätte mir in meinem Leben niemals vorstellen können zu einem "Fan" von Schwarzenegger zu werden. Aber auch wenn ich die "Männlichkeit" niemals mochte, für die er immer stand, dieses Statement von Schwarzenegger zeigt, dass man niemals die Hoffnung auf Einsicht aufgeben sollte. Trump ist kein Goebbels, und er war auch kein Hitler, aber die öffentlich vorgetragenen Lügen sind - auch ohne justiziabel zu sein - eine indirekte Ermutigung zum Bruch mit Anstand und Respekt im Umgang miteinander. Der Mann, der für mich immer für eine unangemessene Stärke und eine überzogene Haltung zu seinem "Land" stand, schlägt jetzt eine wunderbare Brücke zu Menschen mit berechtigten Zweifeln und Schwächen. Aber er fordert zugleich, dass das männliche Schlagen und das "schuldige" Saufen keine Antwort auf das Mitmachen sein dürfen. Nationalismus ist immer unangemessen. Heimatliebe hingegen verständlich. Wer seine Heimat "schützen" will, der sollte sich den Respekt vor der Widersprüchlichkeit der dort wohnenden und lebenden Menschen bewahren. Das nenne ich eine gute Nachbarschaft. Dafür braucht man keine Hybris der Nation.

Ja, der Narzissmus und die Wahrnehmungsstörungen von Trump haben wahrscheinlich bereits ein psychotisches Maß angenommen, aber da werden in den nächsten Jahren eher Psychologen, Psychiater und entsprechende Gutachter das letzte Wort hinsichtllich seiner Zurechnungsfähigkeit reden müssen. Und auch ein zweites Impeachment-Verfahren scheint hier politisch, auch wenn vielleicht nicht juristisch, sinnvoll zu sein, um eine weitere spätere Amtszeit von Trump durch etwaige breite politische Mehrheiten im Verbund von Demokraten und Republikanern zu verhindern. Das alles ist sicher nachdenkenswert und scheint unter Umständen auch parlamentarisch in aller Eile (aber doch auch in der gebührenden Zeit) sogar prinzipiell möglich zu sein.

Aber wie können wir unsere eigene Entmündigung durch die Zensur von politischen Äußerungen durch privatwirtschaftliche Unternehmen wie Facebook oder Twitter auch nur akzeptieren oder gar wünschen, wo jetzt vielleicht vorerst nur Trump politisch zu recht aber juristisch zu unrecht der Mund verboten wird. Später werde ich, indem ich die demokratische Abwahl der Groko fordere, und unter Umständen zu Demonstrationen dazu aufrufe, durch diese Sachwalter vor allem privatwirtschaftlicher Werbeinteressen vielleicht auch noch selbst aus dem öffentlichen Diskurs ausgesperrt. Was, wenn ich darüber hinaus, aus welchen Gründen auch immer - wenn auch aktuell eher unwahrscheinlich - zu einem "prinzipiellen" Boykott von Twitter und Facebook "in" diesen Medien aufrufe (dabei vielleicht sogar in einem gewissen Umfang Erfolg habe) und die Vorstände oder Aufsichtsräte dieser Unternehmen das für nicht opportun, rufschädigend und damit für strafbar halten? Die USA haben das Recht auf die öffentlliche Verbreitung von Dummheiten in ihrer Verfassung verankert, und sind uns staatsautoritären Europäern insoweit durchaus überlegen. Und amerikanische Gerichte haben diese für uns nur sehr schwer vorstellbare Freiheit bisher auch immer wieder bestätigt.

Wenn jetzt Trump zum Märtyrer in den "Sozialen" Netzwerken wird, weil ihm der Mund verboten wird, dann ist dies bereits politisch destruktiv. Schlimmer aber ist die allgemeine Bedrohung, dass privatwirtschaftliche Einrichtungen einfach weiterhin ohne entsprechende richterliche Beschlüsse - nicht auf der Basis von juristisch nachgewiesenen unmittelbaren Aufforderungen zur Gewaltausübung sondern in Form weiterer Selbstjustiz bereits den "Usern" den Mund verbieten dürfen, sobald diese ihre Meinung "hochladen". Die Wut und der Hass gegenüber der vollkommen verfehlten durchaus rassistischen und sozial völlig unausgewogenen Politik von Donald Trump mit zudem nachhaltigen weiteren Schädigungen von Gesundheit, Klima und Natur von uns allen, darf uns doch nicht dazu verleiten, uns selbst auf Dauer das Wasser der demokratischen Streitkultur durch "IT"-Konzerne und autoritäre und elitäre Entscheidungen von deren Vorständen abgraben zu lassen.

Die Erfahrungen von Nancy Pelosi im Umgang mit Donald Trump waren sicher bitter für sie, aber wir, die wir uns glücklich schätzen dürfen über die demokratische Abwahl von Donald Trump, sollten uns doch nicht von der gleichen Bitterkeit leiten lassen, denn Hass ist auf Dauer nie gut für eine moderne Gesellschaft. Und wirklichkeitsgestört ist Nancy Pelosi auch, wenn sie öffentlichkeitswirksam die Angst vor einem "Atomschlag" des "going" President schwarzmalt. Solch ein Verzicht auf rechtsstaatliche Prinzipien ist für mich ebenfalls demokratiegefährdend. Bliebe das so, dann hätten wir in den nächsten Jahren nichts Gutes zu erwarten. Aber da gibt es ja doch noch die junge, dynamische Harris, die sich in ihren Angriffen wenigstens auf direkt justiziable Vergehen von Trump bezieht:

"Die designierte US-Vizepräsidentin Harris hat Präsident Trump einen 'dreisten Machtmissbrauch' vorgeworfen. Trump hatte am Wochenende in einem einstündigen Telefonat den für die Wahl im Bundesstaat Georgia verantwortlichen Staatssekretär Raffensperger – einen Parteifreund – unverblümt aufgefordert, genügend Stimmen für ihn zu 'finden', um das Wahlergebnis nachzuberechnen.
Harris sagte bei einem Wahlkampfauftritt in Savannah in Georgia, Trumps Handeln lasse die 'Stimme der Verzweiflung' erkennen. Der Präsident und seine Verbündeten bei den Republikanern hätten allein in Georgia sechs Klagen gegen das Ergebnis einreichen lassen und sei damit erfolglos geblieben, führte Harris aus. Ein Berater des designierten Präsidenten Biden erklärte, es handele sich um einen klaren Beweis, dass Trump einen Vertreter seiner eigenen Partei bedroht habe, um die Wahl zu manipulieren. Auch einige Vertreter der Republikaner äußerten Kritik." (https://www.deutschlandfunk.de/empoerung-ueber-anruf-in-georgia-harris-wirft-trump.1939.de.html?drn:news_id=1212287)

Frau Harris. nehmen Sie bitte das Konzept in die Hand, erneuern Sie die amerikanische Demokratie und setzen Sie eine Kontrolle von Twitter und Facebook durch unabhängige Gremien durch, oder noch besser sorgen Sie wieder dafür, dass die öffentlichen Kommunikationsinfrastrukturen wieder als primär staatliche Aufgabe unter Beteiligung und nicht unter der Autorität der Privatwirtschaft begriffen werden! Dazu gibt es in der Datenschutzdebatte längst viele kluge Gedanken sowohl in Deutschland als auch in Europa und ich vermute sogar auch in den USA. Yes we can!

Als erste Reaktion auf meinen Beitrag habe ich von einem Bekannten drei Links auf die folgenden Artikel erhalten:

Unbedingt lesenswert sind alle drei!!!

Der erste beschreibt aus der Perspektive eines Journalisten sehr klug und noch sehr viel detaillierter die aktuelle Situation.

Andreas Wilkens: Missing Link: Freibier für alle -
Trump löst mit Linux Weltkrieg aus, Heise+

Dass das "offene" Netz eben nicht nur ein demokratisches Diskussionsforum sondern vielmehr auch in diesem Zusammenhang ein "big business" ist, kann man kaum besser thematisieren als hier:

Trump without Twitter: Will he move to the 'Trumpnet'?

Und das Netz reagiert doch noch schneller und intelligenter auf die Zensur durch Twitter als ich dachte, mit dem Beitrag von heute:

Tobias Riegel: Twitter sperrt Trump: 'Wendepunkt' im 'Kampf um Kontrolle'? NachDenkSeiten

Wer, wenn nicht Snowden, hat deshalb insofern das Recht die abschließenden Worte zu sprechen:

“Facebook bringt offiziell den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen. Ob zum Guten oder Schlechten, dies ist ein Wendepunkt im Kampf um Kontrolle über die digitale Redefreiheit. (…) Ich weiß von vielen eurer Kommentare, dass ihr dies mit einem ‘JUHU!’ aufgenommen habt – ich kann auch verstehen warum. Aber stellt euch für einen Moment eine Welt vor, die länger andauert als bloß die nächsten 13 Tage. Das hier wird ein Meilenstein werden, der ebenfalls andauert.“ (ebenda)

 

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